Lebenswissenschaften - Gesundheitswesen

Aktuelle eAlerts

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  30/10/2023

  Schweiz

  Die Schweiz beschränkt die Vergütung von Orphan Drugs

  GB

  Ab dem 1. Januar 2024 gelten in der Schweiz neue Regeln für die Vergütung von nicht gelisteten Arzneimitteln. Grundsätzlich werden in der Schweiz nur die Kosten von Arzneimitteln vergütet, die auf der Spezialitätenliste aufgeführt sind. Dabei handelt es sich um eine abschliessende Liste aller vergütungspflichtigen Arzneimittel. Um den Zugang zu lebenswichtigen Therapien zu gewährleisten, müssen Krankenversicherungen die Kosten für ein Arzneimittel unter bestimmten Voraussetzungen aber dennoch übernehmen, auch wenn dieses nicht auf der Liste...

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  30/05/2023

  Österreich

  Kein Patent auf Leben – Ein­heits­pa­tent als Umgehung der ös­ter­rei­chi­schen Pa­tent­no­vel­le?

  GB

  Patentverbot für Tier- und Pflanzenzüchtungen Nach derzeit geltendem Recht besteht ein Patentierungsausschluss für „im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren“ (§ 2 Abs 2 PatG). Diese Bestimmung ist auf Art 4 Abs 1 lit b der BiopatentRL (RL 98/44/EG) zurückzuführen und findet sich auch in Art 53 lit b EPÜ, der Tatbestände für Patentausschlüsse für das Europäische Patent normiert. Trotz des Patentausschlusses für biologische Verfahren hat das EPA in der Vergangenheit durchaus...

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  25/05/2023

  Schweiz

  Patentrecht Schweiz: Keine Äquivalenz bei Pa­tent­an­sprü­chen mit Zahlen oder Massangaben?

  GB

  Wann sind Patentansprüche mit Zahlen oder Massangaben verletzt? Müssen Mitbewerber damit rechnen, für eine Patentverletzung verantwortlich gemacht zu werden, wenn ihr Produkt Eigenschaften aufweist, die ausserhalb der im Patentanspruch genannten Bandbreite liegen? Für ein Arzneimittel mit dem Wirkstoff Deferasirox befasste sich das Schweizer Bundespatentgericht mit diesen Fragen. In zwei Urteilen kam es zu gegenteiligen Schlussfolgerungen. In einem Entscheid über den Erlass von vorsorglichen Massnahmen bejahte es eine wortsinngemässe Patentverletzung für eine...

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  06/03/2023

  Schweiz

  Schweiz: Neues Zu­las­sungs­recht für ambulante Leis­tungs­er­brin­ger - Werden EU-Ärztinnen und -Ärzte rechtswidrig be­nach­tei­ligt?

  GB

  Seit dem 1. Januar 2022 gelten in der Schweiz neue Bestimmungen für die Abrechnung von ambulant erbrachten Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP). Davon betroffen sind alle ambulant tätigen Leistungserbringer, einschliesslich Ärztinnen und Ärzte.Das neue Zulassungsrecht bezweckt, die Anforderungen an die zulasten der OKP tätigen Leistungserbringer zu erhöhen und dadurch die Qualität und die Wirtschaftlichkeit der von ihnen erbrachten Leistungen zu verbessern. Der Zweck des neuen Zulassungsrechts unterscheidet sich von den ebenfalls...

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  24/01/2023

  Schweiz

  Preis­über­prü­fung von Arzneimitteln in der Schweiz | Überprüfung der Auf­nah­me­be­din­gun­gen alle 3 Jahre: Die wichtigsten Änderungen im Überblick

  GB

  Jedes Jahr prüft das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Preise einer Gruppe von Arzneimitteln, die auf der Spezialitätenliste (SL) aufgeführt sind und durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung in der Schweiz vergütet werden. Die Modalitäten der Überprüfung sind jedoch umstritten und Gerichtsentscheide erfordern eine periodische Anpassung, so auch für die Preisüberprüfung im Jahr 2023. Für die dreijährige Überprüfung der von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Schweiz vergüteten Arzneimittel...

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  18/01/2023

  Schweiz

  In-vi­tro-Dia­gnos­ti­ka: Aufgaben und Haftung des Schweizer Be­voll­mäch­tig­ten

  GB

  Ausländische Hersteller von In-vitro Diagnostika müssen einen Schweizer Bevollmächtigten (CH-REP) bezeichnen, um ihre Produkte in der Schweiz in Verkehr zu bringen. Als Stellvertreter des ausländischen Herstellers hat dieser verschiedene Aufgaben und Pflichten zu erfüllen. Namentlich ist er Ansprechpartner für die Schweizer Behörden und haftet mit dem Hersteller solidarisch für Schäden, die durch fehlerhafte Produkte verursacht worden sind. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über die Aufgaben und Pflichten des Schweizer Bevollmächtigten...

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