Schweiz

Aktuelle eAlerts

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  16/02/2024

  Schweiz

  Die "kleine Revision" des Bun­des­ge­richts­ge­set­zes

  GB

  HintergrundIn den Jahren 2008 – 2013 wurde eine Evaluation der Bundesrechtspflege durchgeführt, welche folgende drei Probleme feststellte: Einerseits sei das Bundesgericht überlastet, wobei dies insbesondere auf die Zunahme der Beschwerden in Strafsachen zurückzuführen sei. Andererseits ergab die Evaluation auch eine Fehlbelastung in dem Sinne, als dass das Bundesgericht sich mit zu vielen Fällen ohne praktische Relevanz auseinandersetzen müsse und das Gesetz hingegen teilweise die Zuständigkeit für Fälle ausschliesse, die für die Rechtseinheit...

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  30/10/2023

  Schweiz

  Die Schweiz beschränkt die Vergütung von Orphan Drugs

  GB

  Ab dem 1. Januar 2024 gelten in der Schweiz neue Regeln für die Vergütung von nicht gelisteten Arzneimitteln. Grundsätzlich werden in der Schweiz nur die Kosten von Arzneimitteln vergütet, die auf der Spezialitätenliste aufgeführt sind. Dabei handelt es sich um eine abschliessende Liste aller vergütungspflichtigen Arzneimittel. Um den Zugang zu lebenswichtigen Therapien zu gewährleisten, müssen Krankenversicherungen die Kosten für ein Arzneimittel unter bestimmten Voraussetzungen aber dennoch übernehmen, auch wenn dieses nicht auf der Liste...

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  21/09/2023

  Schweiz

  Bio­di­ver­si­tät: Ein Thema auch für Unternehmen

  GB

  Biodiversität: die Vielfalt des LebensUnter dem Begriff der Biodiversität, auch Artenvielfalt genannt, ist einerseits der Artenreichtum von Tieren, Pflanzen, Pilzen sowie Mikroorganismen zu verstehen. Andererseits umfasst der Begriff auch die genetische Vielfalt innerhalb der verschiedenen Arten, die Vielfalt der Ökosysteme sowie die Wechselwirkungen innerhalb und zwischen diesen Ebenen. Allgemein ausgedrückt: Biodiversität beschreibt die Vielfalt des Lebens.Funktionen der Biodiversität und Problematik des VerlustesBereits die Vielfältigkeit des Begriffes lässt...

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  25/05/2023

  Schweiz

  Patentrecht Schweiz: Keine Äquivalenz bei Pa­tent­an­sprü­chen mit Zahlen oder Massangaben?

  GB

  Wann sind Patentansprüche mit Zahlen oder Massangaben verletzt? Müssen Mitbewerber damit rechnen, für eine Patentverletzung verantwortlich gemacht zu werden, wenn ihr Produkt Eigenschaften aufweist, die ausserhalb der im Patentanspruch genannten Bandbreite liegen? Für ein Arzneimittel mit dem Wirkstoff Deferasirox befasste sich das Schweizer Bundespatentgericht mit diesen Fragen. In zwei Urteilen kam es zu gegenteiligen Schlussfolgerungen. In einem Entscheid über den Erlass von vorsorglichen Massnahmen bejahte es eine wortsinngemässe Patentverletzung für eine...

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  06/03/2023

  Schweiz

  Schweiz: Neues Zu­las­sungs­recht für ambulante Leis­tungs­er­brin­ger - Werden EU-Ärztinnen und -Ärzte rechtswidrig be­nach­tei­ligt?

  GB

  Seit dem 1. Januar 2022 gelten in der Schweiz neue Bestimmungen für die Abrechnung von ambulant erbrachten Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP). Davon betroffen sind alle ambulant tätigen Leistungserbringer, einschliesslich Ärztinnen und Ärzte.Das neue Zulassungsrecht bezweckt, die Anforderungen an die zulasten der OKP tätigen Leistungserbringer zu erhöhen und dadurch die Qualität und die Wirtschaftlichkeit der von ihnen erbrachten Leistungen zu verbessern. Der Zweck des neuen Zulassungsrechts unterscheidet sich von den ebenfalls...

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  24/01/2023

  Schweiz

  Preis­über­prü­fung von Arzneimitteln in der Schweiz | Überprüfung der Auf­nah­me­be­din­gun­gen alle 3 Jahre: Die wichtigsten Änderungen im Überblick

  GB

  Jedes Jahr prüft das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Preise einer Gruppe von Arzneimitteln, die auf der Spezialitätenliste (SL) aufgeführt sind und durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung in der Schweiz vergütet werden. Die Modalitäten der Überprüfung sind jedoch umstritten und Gerichtsentscheide erfordern eine periodische Anpassung, so auch für die Preisüberprüfung im Jahr 2023. Für die dreijährige Überprüfung der von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der Schweiz vergüteten Arzneimittel...

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