Herstellung

Aktuelle eAlerts

•  

  25/05/2023

  Schweiz

  Patentrecht Schweiz: Keine Äquivalenz bei Pa­tent­an­sprü­chen mit Zahlen oder Massangaben?

  GB

  Wann sind Patentansprüche mit Zahlen oder Massangaben verletzt? Müssen Mitbewerber damit rechnen, für eine Patentverletzung verantwortlich gemacht zu werden, wenn ihr Produkt Eigenschaften aufweist, die ausserhalb der im Patentanspruch genannten Bandbreite liegen? Für ein Arzneimittel mit dem Wirkstoff Deferasirox befasste sich das Schweizer Bundespatentgericht mit diesen Fragen. In zwei Urteilen kam es zu gegenteiligen Schlussfolgerungen. In einem Entscheid über den Erlass von vorsorglichen Massnahmen bejahte es eine wortsinngemässe Patentverletzung für eine...

  Mehr
•  

  11/08/2021

  Schweiz

  Ge­samt­heit­li­cher Com­pli­ance-An­satz im Fokus: Neue Pflichten für Schweizer Unternehmen

  GB

  Der Trend zu einer verstärkten Beachtung einer "Corporate Social Responsibility" hat längst auch in der Schweiz Fuss gefasst. Unternehmen im In- und Ausland sehen sich mit wachsenden Anforderungen an eine verantwortungsvolle Unternehmensführung konfrontiert. Jüngstes Beispiel der rechtlichen Entwicklungen in diesem Bereich ist der indirekte Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt". Mit Ablauf der Referendumsfrist am 5. August 2021 werden die neuen Sorgfalts- und Berichterstattungsvorschriften über...

  Mehr
•  

  29/11/2020

  Schweiz

  Das Schweizer Stimmvolk hat die "Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­ti­ve" am 29. November 2020 angenommen - Was ändert sich für Ihr Unternehmen?

  Am 29. November 2020 hat das Schweizer Stimmvolk die Konzernverantwortungsinitiative angenommen. Mit deren Umsetzung werden Schweizer Unternehmen zur Einhaltung von international anerkannten Standards in den Bereichen Menschenrechte (bspw. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen) und Umweltschutz (bspw. Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen) verpflichtet. Vom Anwendungsbereich des neuen Art. 101a der Schweizerischen Bundesverfassung sind neben Grossunternehmen auch KMU erfasst, sofern sie im Kontext der betroffenen Standards...

  Mehr